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"Was nichts kostet - ist auch nichts." Mit diesem bekannten Zitat beginnen Peter Zec [S<e>ts] und Burkhard Jacob Ihr Buch DER DESIGN WERT, erschienen in der reddotedition. Beschäftigt sich eine Firma sehr lange mit einem Produkt, reift die Qualität von Produktgeneration zu Produktgeneration. Möglich wird dies einerseits durch die Investition in jeweils weitere, verbesserte Entwicklungen ... insbesondere aber auch die "Erfahrung" - gemeinhin die Summe aller Fehler. Ist also eine Firma mit einem Produkt nur lange genug am Markt, werden die Produkte immer besser - so sollte man meinen. Zu der jeweiligen Weiterentwicklung eines Produktes kommt jedoch auch zu jeder weiteren Generation die Anforderung "wettbewerbsfähiger" zu werden, also günstiger in der Herstellung. Dies führt leider immer wieder zu technischen "Designs" die zu wenig oder zu kurz erprobt wurden, und im Markt zu Frustration führen. Firmen die sich jedoch auch mehr mit dem äußeren Produktdesign auseinandersetzen, laufen seltener in diese Falle. Nicht nur die Produkte "gewinnen" dann, sondern auch der Firmenname - die Marke - gewinnt.

Bild: Dr. Peter Zec, Initiator und CEO des red dot & Ulrich Demuth auf der Ambiente, Messe Frankfurt am 10.2.2012

Hintergrund so scheint mir, ist, dass man sich nicht nur mit Werten tiefer auseinandersetzt, sondern jedesmal das Produkt neu diskutiert, Features so lange variiert bis diese gut funktionieren, passen. Für die Anwendung und für den Anwender. Dies ist ein hartes Stück Arbeit dem viele aus dem Weg gehen. So sitzen in vielen Entwicklungsabteilungen Menschen vor dem CAD, entwickeln jahrelang Produkte wie zum Beispiel Staubsauger, ohne jemals gesaugt zu haben. Funktionen wie Filterwechseln oder Kabelaufwickeln werden oft nicht einmal an Prototypen ausprobiert und gehen dann entsprechend gut.

Genauso wenig ist die äußere Form, das Produkt des Designers, ein Ergebnis aus "hinsetzen und ein schönes Bild malen". Nach Zec und Jacob ist es das "zielgerichtete Spiel mit Möglichkeiten". Also auseinandersetzen mit den Funktionen, der Anwendung, dem Umfeld, dem Anwender: analysieren, generieren, variieren - diskutieren. Oft genug wird dieses Arbeiten vor oder während der Entwicklung nahezu komplett vernachlässigt. Nach dem "Kick-off" eines neuen Produkts rennt ein Projektplan, der nach schnellstmöglicher Serieneinführung eines "neuen" & "günstigeren" Produkts schreit. Design kostet da nicht nur unnötige Zeit sondern auch noch Geld. Zudem verunsichert das gestalterische Arbeiten: Nach Zec und Jacob führt Design zu einer Zahl von möglichen Produktdesigns. Dies führt aber auch zur Unsicherheit im Management bezüglich Diskussionen mit den Künstlern, Designern und zur Unsicherheit bezüglich getroffener Entscheidungen. Hier ist die Gefahr groß, sich in Ideen zu verrennen oder sich geschmacklich verführen zu lassen, wobei gleichzeitig die Entscheider sich meist nicht mit dem Produkt in der nötigen Tiefe beschäftigen wollen. Schon das Ausprobieren eines neuen Bohrhammers vor den Augen der Kollegen könnte ja peinlich sein, oder macht Flecken auf den Anzug. Ein Ansatz der entlarvt: die Unsicherheit bezüglich fälligen Entscheidungen muss der Entscheider aber durch eigenes Mitmachen im Entwicklungs- oder Designprozess ausräumen. Hier gibt es keine Ausreden. Keine Termine sind wichtiger, als die Terminbe, die die richtigen und guten Produkte von morgen .. und somit die Umsätze von morgen betreffen. Wer dies schafft, schafft auch das was Zec und Jacob als Designwert nennen. Also, wenn an einen bestimmten Punkt Qualität in messbare Quantität umschlägt, und sich "Investitionen in Design, die ein Unternehmen immer unter Risiko trifft, auch tatsächlich auszahlen".
Der "red dot design award" ist hierfür die eine Auszeichnung, ein Marker es in die richtige Richtung gebracht zu haben: Nachhaltigen DesignWert in einer Firma zu entwicklen.

Umso wichtiger ist es gute Ergebnisse auch notfalls selbst zu erkennen, und spätestens mit Nachfrist von einem Jahr als Geschmacksmuster / Design Patent schützen zu lassen. Die Plagiate, alljährlich auf der Messe Frankfurt im Rahmen des Plagiarius vorgestellt mahnen hierzu regelmäßig. Das angemeldete Schutzrecht schützt die Investitionen in die Entwicklung, das Design ... in das Produkt.

( Zec / Jacob "Der Designwert", ISBN978-3-89939-102-2, red-dot.org , www.plagiarius.com )

In den ersten 10 Jahren ist das Patent nur geringfügig teurer als ein Gebrauchsmuster, die Gebühren pro Jahr laufen von 70 auf 350 Eur hoch. Im wesentlichen macht den Unterschied die Recherchegebühr *) in Höhe von 250 Eur aus ( hier im ersten Jahr bezahlt und angezeigt ) sowie die 150 Eur Prüfungsgebühr **) , die spätestens im 7. Jahr bezahlt werden muss, und hier so dargestellt wird.
Betrachtet man dies, greifen viele Unternehmer schon aus einem Grund zum Patent: Es ist die ersten 10 Jahre nicht wesentlich teurer als ein Gebrauchsmuster, und ...man muss nicht erklären was ein Gebrauchsmuster ist. "Patent" versteht jeder, hat eine bessere Werbewirkung, und der Preisunterschied hierfür ist gering.
Teuer wird es mit den Jahresgebühren erst ab dem 10. Jahr: Hier läuft dann das Gebrauchsmuster bereits ab, das Patent kann - wenn es Sinn macht - weiterbezahlt werden, oder per Einstellung der Gebührenzahlungen fallengelassen werden. Eine interessante Option, die genau so gedacht war: Nutzt ein Unternehmen ein Patent so lange, länger als 10 Jahre, muss es ihm etwas wert sein.
anderfalls läßt man es fallen, und jeder darf die Idee zum Wohle der Gemeinschaft nutzen. Die Jahresgebühren laufen von 450 auf 1940 Eur für das letzte Jahr hoch
Hinweis: Zu beachten sind bei Aufgabe von Patenten der eigenen Mitarbeiter noch Regelungen des ArbEG, wie die Anbietungspflicht.

Liegt das Gebrauchsmuster mit Jahresgebühren von durchschnittlich knapp 100 Eur schon recht günstig, ist das Geschmacksmuster im Vergleich sogar noch etwas günstiger. Man bezahlt hierfür alle 3 Jahre 100 Eur, und geniesst 25 ganze Jahre Schutz - allerdings nur auf das äußerliche Design eines Produkts - nicht auf die Technik.
Hat das Produkt oder die Firma einen Namen, ist dieser Schutz noch sehr viel günstiger: Einmalig 300 Eur für 3 Klassen und alle 10 Jahre sind 750 Eur für Markenschutz zu bezahlen, beliebig verlängerbar.
Zum Vergleich: Die EPA Anmeldung kostet 2.200 + Prüfung 2.250,- ... die PCT Anmeldung kostet  4.200 + Prüfung 1.900,- !
Nicht aufgeführt sind die Kosten der Anwälte, wenn man nicht selbst anmeldet: Durchschnittlich 3000-5000 Eur sind für ein Patent oder Gebrauchsmuster einzukalkulieren, Geschmacksmuster und Marke sind jedoch wesentlich günstiger, da keine Beschreibungen und Ansprüche ausgearbeitet werden müssen.
 

Bei uns ist man zum 1.10.2009 immerhin auch ein Stück weitergekommen, allerdings an anderer Stelle: Beschäftigt ein Arbeitgeber Mitarbeiter und regt diese zum Erfinden an, so war es bisher so, daß der Arbeitnehmer dies privat zum Patent anmelden konnte, und seinem Chef dann verbieten konnte diese Erfindung zu produzieren … wenn der Arbeitgeber nicht innerhalb einer 4 Monatsfrist die Erfindung seines Mitarbeiters schriftlich beansprucht hatte.
Ab sofort dürfen also Firmen die Erfindungen Ihrer Mitarbeiter ohne weiteres nutzen und produzieren.
( Es gilt die automatische Inanspruchnahme )
Ausserdem darf der Arbeitgeber ab 1.10. hierüber in "Textform" mit seinem Mitarbeiter kommunizieren, gemeint ist vielleicht "Email", aber das wird offen gelassen. Vielleicht aus der Erfahrung, daß so manche digitale Technik manchmal auf offline schaltet, nicht so zuverlässig zu gebrauchen ist.
Das trifft für Word und Email ebenso zu wie für Ticketserver der Bahn oder der Lufthansa, oder den Datenserver des DPMA, und zuletzt ging im Datenaustausch 12/2009 nicht mal mehr ein PDF auf, - früher der Garant für Zuverlässigkeit im Datenaustausch.
Die Frage ist: Wie digital sind wir heute, und wieviel digitaler wird die Zukunft noch ? Meine pessimistische Prognose aufgrund des aktuellen nebligen Wetters: In 5 Jahren holen wir seufzend den Lochstreifen oder die Brieftaube wieder heraus ! Vorausschauend auf die Gewerkschaft der Brieftauben und das max. Transportgewicht hat das DPMA zum 1.10. deshalb die Patentansprüche ab dem 10. Anspruch schon verteuert … richtiger wäre vielleicht gewesen: Ab der 10. Seite. Das EPA hat laut Amtsblatt ( EPA Official Journal EPO, Journal officiel 12/2009, Seite 617 ) an anderer Stelle nachgezogen: Die Auskunftserteilung per Fax kostet pro Seite 4 Euro, ins Ausland 5,50 Euro. Fliegen Brieftauben auch bei Nebel ?

Das Digitale hat aber auch Vorteile: Piraten nutzen das Internet (http://www.marinetraffic.com/ais/ ) um Ihre Beute-Schiffe zu finden,
Skifahrer nutzen es um zu sehen wo Schnee liegt (http://www.tourismus-odenwald.de/ski/ )
und das iphone  oder der ipod touch von apple zeigt, daß die digitale Welt insbesondere Spass macht, wenn sie einfach bedienbar und zuverlässig benutzbar wird. Leider ist nun scheinbar doch wieder vergessen worden die Gestenbedienung ausreichend mit Patenten zu versehen: Samsung, Nokia und andere machen es ähnlich nach. Wer sich dafür interessiert: Eine Patentfamilie gibt es, das deutsche Gebrauchsmuster DE 202007018413 davon hat 400 Seiten zu lesen.
Das erinnert stark an den Bericht über den ersten griechischen ipod, der um 1900 von Tauchern in einem gesunkenem Schiff vor der griechischen Insel Antikythera gefunden wurde. Das Bronze-Gerät erinnert stark an das App "Starmap" oder das kostenlose iphone App "planets". Witzigerweise wurde die Herstellung des Geräts von Forschern auf das Jahr 84 v.Chr. datiert: Eine Zeit zu der es laut derselbigen Forscher weder Zahnräder noch das dort abgebildete ( und richtige ! ) Verständnis der Himmelsfunktionen gab.
Aber am besten gefällt mir sowieso immer noch der patentierte Netzstecker: Da die meisten Amerikaner mit privatem Notebook bei Starbucks surfen, fliegen viele Notebooks vom Tisch, wenn jemand zum Kaffeeholen aufsteht und sich in den Kabeln verheddert. Nur die Apple Notebooks bleiben liegen: Der Netzstecker verabschiedet sich dann kurz schnalzend als Magnetkupplungsstecker, und rastet ebenso wieder ein, erkennt automatisch die richtige Polarität. ( US 7,351,066 )

Fast so gut wie die deutschen Brechkupplungen von Breidenbach (www.breidenbach.info ), die seinerzeit für die berittene Polizei auf BMW Boxern und die GSG-Helme entwickelt wurden:  Egal wie und wo gezogen wird: Der Stecker der Sprechverbindung verabschiedet sich ohne Nackenschmerzen vom Helm, nicht nur bei einem Unfall, unbeabsichtigten Abstieg.
Herrlich analog - nicht digital.

Der Weg ins Suplemental Register ist auch zu wählen wenn eine Markeneintragung in den USA für das Principal Register zu scheitern droht. Bei Beachtung der Fristen im Zusammenhang mit der endgültigen Zurückweisung ist dies auch als möglicher Rettungsweg anzusehen.
( Vergleiche auch hier: Abzweigung eines GbM während laufendem Patent-Prüfungsverfahren )

Mehr unter:
http://en.wikipedia.org/wiki/Supplemental_Register
Infos auch unter einem Link bei der inta , siehe dort am Ende der Seite auch Link auf Powerpoint unter http://www.inta.org/index.php?option=com_content&task=view&id=2009&Itemid=59&getcontent=1

Neben den vielen Ideen zum Stromsparen, die man dort findet, rückt man nun der Glühbirne zuleibe:
Bis 2012 soll das Symbol des Erfindergeistes ausgemerzt sein, welches 1879 von Thomas Alva Edison erschaffen wurde. Gleichzeitig soll übrigens auch Quecksilber verbannt werden: Ein Treppenwitz, denn ausgerechnet in Energiesparlampen wird hiervon nun etliches mehr verbraucht - .. und freigesetzt. Die Emissionen und Wirkungsgrade Ihrer Lampe finden Sie hier:  > Link<
Interessanterweise verbraucht nämlich nach dortiger Auflistung manche Birne nicht nur mehr Strom, oder lange 2 Minuten, um überhaupt hell zu werden, sondern emittiert auch das Quecksilber in die Raumluft.
Mit der Sichtweise ist manchem nun die alte Birne nicht nur deswegen lieber: OK, Sie verwandelt nur 5% des Stroms in Licht, den Rest in Wärme um. Aber die großen Energieschlucker im Haushalt sind mit 90 % der Haushaltsenergie die Heizkessel. Die Beleuchtung liegt nur bei 2% Anteil. Um wirklich etwas für die Umwelt zu tun, müßte man also hier ansetzen.
Oder wenigsten gleichzeitig die Entsorgung mitregeln: Denn 90 % der Quecksilber-Sparlampen landen zur Zeit im Hausmüll.
( Quelle FAZ 16.12.08 und www.ecotopten.de )

Es gibt Fälle, in denen das Patent der Konkurrenz die eigene Entwicklungsabteilung zwangsweise auf neue Wege zwingt. Die Entwicklung überlegt sich neue Wege, wie man um das gegnerische Patent, den Anspruch herum kommt. Das entstehende Produkt überragt dann sogar manchmal überraschend das des Wettbewerbers. Dieses neue Produkt wird wiederum patentiert.
Was lernen wir daraus ?

Aus dem oben genannten Fall lernen wir, daß man allzu oft nur durch Anstoß von außen zu neuen Ideen gelangt. Wir lernen aber auch daraus, daß die Überwachung der Firma - oder die Patentabteilung gut funktioniert hat. Hier wurde höchstwahrscheinlich das Sachgebiet des Wettbewerbers überwacht - das Patent erkannt, bewertet und intern berücksichtigt.
So weit - so schön ?
Es kann auch anders kommen.

Szenario B:
Ohne die Überwachung und Erkennung des Patents wäre ein ähnliches Produkt gestartet worden. Kurz nach Markteinführung hätte der Konkurrent Schadensersatz und Unterlassung verlangen können. Höchst peinlich gegenüber den eigenen Kunden, schlecht für die Firmenkasse und "Schade" um die Kosten, die in Entwicklung und Produktionsequipment investiert wurden.

Szenario A gefällt wesentlich besser,
aber es erfordert Engagement bezüglich dem Thema "gewerbliche Schutzrechte", insbesondere der Überwachung.

Im Fall A wurde ein neues verbessertes Produkt erschaffen, aber viel grundlegender ist generell bei einer Patentierung zu bewerten, daß damit  die Investitionen in die Entwicklung eines neuen Produkts geschützt werden.
Zählt man alle Mannstunden einer Entwicklung zusammen, addiert weiterhin Kosten der Qualifizierung, der Verbesserungszyklen aufgrund der Tests hinzu, kommt man auf stattliche Summen. Insofern lohnt es sich ab einem gewissen Umsatz sich den Patentschutz zu überlegen.
Wird das Produkt vom Wettbewerb einfach kopiert - weil ohne Schutz - bleibt beim Wettbewerb sogar ein Kostenvorteil: Er bedient sich quasi der kostenlosen Fremdentwicklung. Insofern ist als Kern des Patentrechts zu beachten, daß hierdurch die Investitionen in Personal und Material eines Produkts nachhaltig ( 20 Jahre lang ) geschützt sein können. In dieser Zeit hat man im jeweiligen angemeldeten Land nationale Monopolrechte zur Vermarktung.
Ein Wettbewerbsvorteil, in den es sich lohnt einen Teil des Invest zu investieren.

Besonders auffällig zeigt sich immer wieder diese Problematik im Bereich anstehender Gesetzesänderungen zu technischen Schutzmaßnahmen. Als Beispiel im Bereich Automotive sei genannt die Vorschriften zur Gewichtsüberwachung für die gestufte Airbagzündung, oder die Reifendruckkontrolle. Hier entwickelte sich über einen kurzen Zeitraum ein Dickicht aus Patenten, bei dem es sich regelrecht lohnt technische "Landkarten" anzufertigen, um den Überblick zu bewahren.
 

Eine längst überfällige Entwicklung die von der IHK Hessen aufgegriffen wurde, sehr interessiert verfolgt wird, aber noch nicht ganz griffig ist. Hervorgetan hat sich die TU Darmstadt mit einigen neuen Ansätzen: Hier schreiben Firmen Entwicklungsarbeiten aus, um die sich die Professoren mit Ihren Teams bewerben. Hier werden Budgets vergeben, die übers Jahr mit Projekten abgefragt werden, werden kleine Startups und neue Produktionsmethoden aufgesetzt, wie z.B. für das Spalten von Blech ( das kannte man bisher nur vom Leder ). Wir sind auf dem richtigen Weg, aber noch einige Schritte weg vom MIT Niveau, weil es in Deutschland immer noch anrüchig ist, sich an Hochschulen finanziell mit Gewinnabsicht zu betätigen. Ein Duft von Bestechung, Konkurrenz zur Wirtschaft, "Verlieren der Unschuld" schwingt hier immer noch mit, den es längst gilt abzuwerfen.
Angesichts der wachsenden Ingenieurskapazitäten in Fernost muss die Wirtschaft sich auf die Hochschulen zu bewegen. Nicht zuletzt weil es günstiger ist dort Nachwuchs zu rekrutieren: Alternativ zum "Headhuntern", kann man sich im Rahmen einer Diplomarbeit günstig ein Thema entwickeln lassen, zugleich aber auch den Kandidaten als potentiellen zukünftigen Mitarbeiter samt seinen Arbeitsstil kennenlernen. Gibt es etwas schöneres ? Ja : Ausgedehnte Entwicklungsprojekte in Teams unter Fachbegleitung an Hochschulen. Sicher nichts für Firmen, die vorrangig sehr spezifische Auftragsentwicklungen abarbeiten. Aber Grundlagenentwicklungen oder Teilentwicklungen lassen sich in der Regel gut abspalten.
Probieren wir es zumindest aus !
Außerdem bietet diese Form der Zusammenarbeit beiden Partnern die Möglichkeit sich kennen zu lernen: Auch der Student oder zukünftige Mitarbeiter lernt die Firma besser kennen als in 10 Bewerbungsgesprächen dies möglich ist.

Lexikon des Unwissens. Worauf es bisher keine Antwort gibt.
(von Kathrin Passig und Aleks Scholz von Rowohlt,
Berlin Gebundene Ausgabe - Juli 2007)

Das einzigste Buch nachdem Sie garantiert weniger wissen als vorher ? … wie der Klappentext suggeriert ?

Nein, wer das gelesen hat, kennt einen weiteren Ansatz für einen Weg zu neuen Ideen.
Man kann Brainstormen, man kann sich die Schwerkraft umgekehrt vorstellen, oder 70 Methoden nach TRIZ ausprobieren um auf neue Lösungen zu kommen. Man kann sich aber auch vorstellen … oder einlesen, was noch nicht alles gefunden und erfunden ist.

Hierbei sieht man die Welt von der anderen Seite: Nachdem man die Menschheit für so allwissend hält, wird hier unterhalten und mit Witz dargelegt, welche einfachsten Sachen einfach noch nicht erklärt sind. Warum und womit schnurrt die Katze, was passiert wirklich bei einer Narkose, oder wie funktioniert Klebstoff.  
Klebstoff: … sicher nicht mit den van der Waals Kräften, das wäre etwas zu wenig, aber wie dann ?

Ein unkonventionelles Buch das ich als Urlaubslektüre am Strand genossen habe und weiterempfehle.
 

1. ( und nur auf den ersten Blick einfachste ) Phase:

Was soll geschützt werden, wo ist der Kern der Innovation, bzw. wo ist die Abgrenzung zum Stand der Technik.
Der Schwerpunkt liegt auf der Formulierung des Hauptanspruchs, dieser sollte möglichst präzise in der technischen Formulierung, möglichst weit umspannend im Umfang um ähnliche Lösungen sein. Der erste Teil formuliert üblicherweise den Stand der Technik, danach folgt der Satzteil mit den neuen, erfinderischen Merkmalen. Dieser zweite Satzteil wird gewöhnlich durch die Worte "gekennzeichnet durch" angehängt.
In den Unteransprüchen führt man weitere mögliche Features und Ausführungen der Erfindung an. Diese beziehen sich immer auf den Hauptanspruch, oder einen der Hauptansprüche falls mehrere vorliegen.

2. Phase:

Nach ca. 1 Woche liest man über die Anmeldung und findet meist ganz von selbst Ecken und Kanten, die noch günstigerweise angepasst werden. Die 2. Phase sollte jedoch unter dem Gesichtspunkt stehen, wie ein Mitbewerber möglicherweise das Patent umgehen könnte. Hierzu ist oft eine 2. kleine Ideenfindung notwendig. Die gefundenen Möglichkeiten sollten mit in das Patent einfließen, um es "dichter" zu machen.

3. Phase:

Nun sollte man sich schlußendlich überlegen, wenn ein Wettbewerber das Patent verletzt, wie den dieses festzustellen sein kann, und wo die Grenze einer Verletzung liegt oder liegen soll. Die Einflüsse aus diesen Überlegungen können mit in die Ansprüche fließen, landen aber meist in der Beschreibung. Die Beschreibung ist jedoch bei der Auslegung der Patentansprüche immer mit heranzuziehen. Meist ergeben sich aus der dritten Phase interessante Details, die auch die wesentlichen Ansprüche nochmals beeinflussen: Beispiel: Das optimale Mischungsverhältnis einer neuen Legierung liegt bei  70% Fe, 25% De, 5 % Se mit abschließendem Sintern bei 850°C . Hat man vorher definiert, wo das Optimum der Ausführung liegt, grenzt man jetzt jetzt die Spannen ein, innerhalb der die erzielten Effekte im interessanten Maße erreichbar sind: 65-75 % Fe, 22-27% De, 4-6% Se und Sintern bei 760 bis 980°C - soweit nicht schon durch Phase 2 geschehen. Abschließend führt man noch auf, durch welche Maßnahmen und Analysen man nun das Vorliegen eines solchen Werkstoffs feststellen kann. Etwa: Zugversuch und Streckgrenze, Härte, Leitfähigkeit usw.

Je nach Land sind Ansprüche unter verschiedenen Gesichtspunkten zu sehen.
So ist teilweise der Wortsinn, der Sinngehalt oder die Äquivalenz ( die Erfüllung der Ansprüche mit ähnlichen - äquivalenten Mitteln ) , oder der Formsteineinwand zu beachten.
Generell sollten die Ansprüche anfangs eher zu groß formuliert werden, da diese im Prüfungsverfahren nach § 64 (1) PatG immer rückwirkend auch noch beschränkbar sind.

Will man sicher gehen, kommt man nicht umhin 2 Verträge zu schliessen: Einen mit der Hochschule, und einen mit dem "Professor"; wobei hierin gleich auch bezüglich der Publikationsfreiheit getroffen werden kann - nämlich am besten bitte nicht über dieses Thema in dem nächsten Hausmagazin des Wettbewerbs ( oder einer anderen Fachzeitschrift ).

Weiterhin zu beachten wäre eine Regelung über die Zahlung der Vergütung, diese ist meistens nicht Bestandteil des Entwicklungsbudgets einer Hochschule. Ein vorheriger Ausschluss einer Vergütung gegenüber Arbeitnehmern der Hochschule, eine vorherige Regelung zum Eigentum von Schutzrechten wiederspricht § 23 ArbEG, darf nicht "unbillig" sein. Dies kann nur in einem anderen Rahmen z.B. im Rahmen eines "Werkvertrages" vereinbart werden.

Nachtrag (10.4. 2009): Neues zu diesem Thema ist immer zu finden auch über folgenden EPA Link:
http://eastmeetswest.european-patent-office.org/forum
Demnach gehen wir - wenn auch mit langsamen Schritten - einheitlichen weltweiten Standards entgegen.

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